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(irgendwie) nicht überzeugend.

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Am Sonntag werden in Schweden ja gleich drei Wahlen abgehalten, nämlich die Wahlen zum Schwedischen Reichstag, innerhalb des Landsting (Provinzparlament) und der Kommune. Zwar darf meiner einer auf Grund seiner deutschen Staatsbürgerschaft, die schwedische ist noch in Arbeit, nicht an den Reichstagswahlen teilnehmen, wohl jedoch, als Einwohner von Falun und Dalarna, an den Wahlen innerhalb der Kommune und des Landsting. Daher habe ich mich mehr oder weniger mit Begeisterung für die visuellen Medien der einzelnen Parteien interessiert und muß, der Zwang wird hier unterstrichen, jeden Tag an zwei Plakaten der >>> Kristdemokraterna (Christdemokraten) vorbei, die auf dem Weg von der Bushaltestelle in Borlänge zur Schule direkt auf meiner Marschroute aufgestellt wurden. Und irgendwie wollen mich diese zwei Plakate nicht überzeugen, vielmehr macht sich der Eindruck breit, bei den Kristdemokraterna wüßte man nicht so recht, wofür man eigentlich steht, denn so haarsträubend wie auf den Plakaten impliziert, geht es, wenn ich das als Nichtschwede mal so formulieren darf, in diesem Lande eigentlich nicht zu … an mir die Botschaft also komplett vorbeigeht. [Aber es hat ja auch nie einer behauptet, es wäre ein Leichtes mit Wahlen.] Meine Stimme jedenfalls werden die Damen und Herren damit morgen nicht einstreichen, wenn ich auf Grund eines Berlin-Besuches am Wochenende schon vorzeitig meine Stimme im Wahllokal abgebe.

Valaffisch Kristdemokraterna (Val 2010 Sverige)
Wahlplakat der >>> Kristdemokraterna
“Für ein menschlicheres Schweden.”
Göran Hägglund
Parteivorsitzender Kristdemokraterna, Minister für Gesundheit und Soziales

Valaffisch Kristdemokraterna (Val 2010 Sverige)
Wahlplakat der >>> Kristdemokraterna
“Für ein menschlicheres Schweden.”
Göran Hägglund
Parteivorsitzender Kristdemokraterna, Minister für Gesundheit und Soziales

(bedauerliche) Fehlentwicklung!

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Valaffisch (Riksdagsval 2010) Folkpartiet - Kärnkraft 1
Wahlplakat der >>> Folkpartiet Liberalerna
“Kernkraft. Des Klimas wegen.”

Valaffisch (Riksdagsval 2010) Folkpartiet - Kärnkraft 2
Wahlplakat der >>> Folkpartiet Liberalerna
“Kernkraft. Des Klimas wegen.”
Marit Paulsen, Mitglied im Europaparlament

In Schweden werden am 19. September 2010 die Wahlen zum Riksdag [schwed. Reichstag) abgehalten, und wie schon >>> in Deutschland kommt man nun auch in Schweden auf den Trichter, >>> Kernkraft bedeutet eine Sicherung des Umweltschutzes, gar die Rettung des Klimas.

Bedauerlich an der ganzen Sache ist nur, daß Schweden im Jahre 1980 eigentlich den Atomausstieg bis zum Jahre 2010 beschlossen hatte, was allerdings im letzten Jahr durch einen Beschluß des schwed. Reichstages torpediert wurde. So erlaubte die Regierung um Ministerpräsident Reinfeldt >>> den Bau von zehn zusätzlichen Reaktoren innerhalb der bestehenden Anlagen. Die politische Bewerbung der Kernkraft einer Partei, welche im Moment in Reinfeldts Kabinett vertreten ist, und welcher Chancen auf die Wiedereinkehr in ein Regierungskabinett unter Reinfeldt nach der Wahl eingeräumt werden, stellt wohl das Ende des ambionierten Projektes Atomausstieg in Schweden dar. Schade eigentlich, ist Schweden doch sonst ein >>> Pionier in Sachen Umweltschutz. Zudem bleibt abzuwarten, ob die Rückabwicklung des Ausstieges nicht auch die Entwicklung in Deutschland beeinflußt, nicht nur >>> einmal wurde in deutschen Gefilden die “Abkehr von der Abkehr” in Schweden wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Wie jetzt!?! nr. 15

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Im Lichte der >>> Absetzung des Chefredakteurs beim ZDF Nikolas Brender liest man doch überall und fortwährend, wie Roland Koch seine Wirkung im Verwaltungsrat des Zweiten Deutschen Fernsehens sieht:

Die Abstimmung über eine solche Personalie sei ein normaler Vorgang, sagte Koch, der auch stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats ist. Er fühle sich in vollem Maße als Volksvertreter dazu legitimiert, die Verantwortung im Verwaltungsrat auszuüben.

u.a. bei >>> n-tv.de oder auch >>> tagesschau.de

Ein Volksvertreter will er also sein, der Roland Koch? Besonders dünn muß sie sein, die Luft in der Landeshauptstadt Wiesbaden, scheint sie doch dem Herren mächtig das Hirn vernebelt zu haben. Es mag sein, daß Herr Koch ein gewählter Volksvertreter in Hessen ist, es sei ihm auch zugestanden, deswegen Ministerpräsident sein zu dürfen. Aber wie er nun auf die völlig absurde Idee kommt, ein Vertreter des ganzen deutschen Volkes zu sein, bleibt schleierhaft. Anscheinend hat der hessische Landesfürst etwas Bodenhaftung verloren, denn im Parlament des deutschen Volkes sitzt er nicht, welches allein den Anspruch inne haben sollte, das deutsche Volk zu vertreten, auch wenn man nun darüber streiten kann, ob es dies tatsächlich tut. Zwar mag das Zweite Deutsche Fernsehen, das im Übrigen eigentlich ebenso wie alle anderen Medien durch >>> Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 im Grundgesetz verfassungsrechtlich geschützt ist und somit unabhängig von staatlicher Willkür sein sollte, seinen Sitz in Kochs hessischem Hoheitsbereich haben, allerdings ist damit nicht der hessischen Landesregierung und dem Hofherren Koch zugestanden, alleinige Lokalherrschaft in diesem zu installieren. Denn das ZDF hat einen Informationsauftrag für das gesamte Bundesgebiet und nicht nur exklusiv für das Bundesland Hessen, was mit seinen gut 6 Millionen Einwohnern zudem nicht einmal zehn Prozent der gesamtdeutschen Bevölkerung darstellt. Daher stößt es sauer auf, meint ein Lokaldespot ohne gesamtdeutschen Wählerwillen, er stehe als Volksvertreter für das ganze Volk und könne daher beliebig schalten und walten.

Früher hat man übrigens einen solch massiven Eingriff in die freie Gestaltung der Medienlandschaft als Unrecht bezeichnet. Heute reitet man eben auf dem Rücken der Demokratie durch das Land und macht sich die mediale Welt, wie sie einem gefällt – als demokratischer Volksvertreter natürlich.

(gewählte) Entscheidungen!

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2009/09/26 Falun - Östanforsån
2009/09/26 Falun – Östanforsån.

Und wie man bei diesem Tierchen sieht, völlig eigennützige Entscheidung. Recht unproduktiv auf einem Steine sitzend, Verrenkungen veranstaltend, mit der Sonne kuschelnd, die Welt links liegen gelassen und dem Lauf der Dinge abgeschworen. Dabei gebe es doch eigentlich recht viel zu tun! Das Fett muß angelegt werden, steht doch der Winter bevor, ein Kehraus im Haushalt könnte sicher vor dem Schnee nicht schaden und vielleicht sollte hier und da noch einmal der Stand im sozialen Gefüge eruiert werden, schließlich will so eine Ente ja eigentlich nicht unangenehm auf dem Wasser unter Kollegen und Kolleginnen auffallen, sozusagen als abgehobenes Exemplar der Gemeinschaft. Gewählt wurde hier und heute allerdings anders.

Nun wird es sicherlich nicht fern jeglicher Realitäten liegen, vergliche man so eine Ente, wie die obige, mit einem Politiker oder gar dem ganzen Haufen, der da in Berlin im Reichstag sitzt. Es sollten Gemeinsamkeiten auftreten, man beachte einfach mal nur die grazile Abwendung des Federviehs vom Tagesgeschehen. Aber was hilft es, ob nun Entscheidungen gewählt sind oder Entscheidungen gar Wahlen wählen – eventuell sogar Gegenentscheidungen die Wahl abwählen – morgen wird beides getan: die Wahl der Entscheidung und die Entscheidung der Wahl.

Gespannt wartet man hier in Falun auf die Dinge, die da kommen werden, welche dies auch immer sein mögen. Ausgehend vom Kaffeekränzchen zwischen Merkel und Steinmeier, die kuschelige Ente fernab des Tagesgeschehens sei noch mal erwähnt, ahnt man hier eh schon die Entscheidung der Wahl, hält sich aber nach fast fünf Jahren Schweden, bald ist Jubiläum, diskret zurück und läßt die morgigen Hochrechnungen auf sich zukommen. Dabei ist völlig unerheblich, daß die Farben Schwarz und Gelb nicht meine Lieblingsfarben sind, weder einzeln noch gemischt. Das allerdings ist dann auch wieder eine Wahl der Entscheidung, gewählt eben.

In diesem Sinne einen freundlichen Gruß aus Falun hinaus in die farbenfrohe Welt (in Falun dominieren ja im Moment noch die Rot- und Grüntöne), möge Deutschland einfach eine Entscheidung fällen, eine gewählte freilich!

Wie jetzt!?! nr. 7

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Demokratie ist also, wenn man als >>> freie Landtagsabgeordnete ein >>> Wahlversprechen der Partei einhalten will, sich also von der >>> Machtgeilheit abwendet, dies im Lichte des >>> freien Mandats und des Umstands, >>> Vertreter des Volkes zu sein, umsetzt, die Partei hiernach von moralisch verwerflichem Verhalten, von Mobbing, von Schande  >>> spricht und entsprechende Abgeordnete >>> ausschließen und in >>> die Wüste schicken will?

Liebe SPD, das ist Demokratie?

Irgendwie fühle ich mich arg an vergangene Zeiten erinnert, damals wurde solch ein politisches Verhalten einer Partei allerdings als undemokratisch und Teil einer Diktatur genannt.